Samsung versus Apple: Samsung Galaxy Tab ist verboten worden

Der US-Amerikanische Konzern Apple konnte sich wieder einmal gegen den Top Konkurrenten Samsung aus Korea juristisch durchsetzen. Soeben wurde bestätigt, dass das Oberlandesgericht Düsseldorf per Eilverfahren ein bundesweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tablet der Version 10.1 und 8.9 erlassen hat. 

Per Eilverfahren wurde vom Düsseldorfer Oberlandesgericht der gesamte Vertrieb sowie die Bewerbung des Samsung Tablet PCs 10.1 und 8.9 verfügt. Dies gilt allerdings nur für Deutschland und wird im Ausland eher für Kopfschütteln sorgen. Das Oberlandesgericht erklärte, dass die Modelle von Samsung eine Nachahmung des Apple Ipads seien und damit würde der Konzern Samsung eine unzulässige Rufausbeutung betreiben. Weiter heisst es vom Oberlandesgericht Düsseldorf, „Samsung würde das herausragende Ansehen und Apples Prestigewert ausnutzen.

 

Jedoch hat dieses Sensations-Urteil keinerlei Auswirkungen auf das neue Modell von Samsung, dem Galaxy Tablet 10.1 N. Das Urteil ist rechtskräftig! Das reichte Apple allerdings noch nicht, denn die US-Amerikaner verfolgten ein ganz anderes Ziel und zwar ein Europaweites Verkaufsverbot. Dem kam das Düsseldorfer OLG nicht nach, da es sich hier „nur“ um unlauteren Wettbewerb handeln würde, der nur in der BRD von Bedeutung ist.

 

Das Düsseldorfer Landgericht liegen noch weitere Klagen von Apple gegen Samsung, die sich auf andere Smartphones der Koreaner beziehen. Diese Entscheidung hinsichtlich dem Modell 10.1 stand bereits im August 2011 soweit fest, dass das Modell in Deutschland nicht verkauft werden durfte. Dieses Urteil vom August 2011 wurde nun endgültig bestätigt.

 

Samsung hatte als Reaktion auf dieses Urteil das „deutsche“ Modell Samsung Galaxy 10.1 N entwickeln und produzieren lassen. Dieses Modell ist tatsächlich nur für den deutschen Markt geplant von Samsung, um der deutschen Gerichtsbarkeit nachzukommen bzw. um nicht gegen das rechtskräftige Urteil zu verstoßen. Allerdings will Apple auch gegen das Modell 10.1 N klagen- eine Entscheidung soll laut DPA am 9. Februar 2012 zu erwarten sein.

Apple hatte sich das Design eines Tablet PCs bereits 2004 mit dem europäischen Geschmacksmuster schützen lassen. In einer Zeit lange bevor das Ipad überhaupt bekannt war bzw. vertrieben wurde. Doch Samsung wehrte sich mit dem Hinweis, dass bereits frühere Design-Studien statt gefunden hätten und das dieses Design bereits 2002 von der Finanznachrichten-Agentur Bloomberg patentiert wurde.

 

Apple und Samsung werfen sich jedoch international Ideen-Diebstahl vor. Weitere Klagen laufen auch in den USA, Australien, Japan, Südkorea, den Niederlanden, Frankreich und Italien. Doch nur in Deutschland hat Apple solche Erfolge zu feiern, während in Australien ein vorübergehendes Verkaufsverbot aufgehoben wurde und unsere Nachbarn in den Niederlanden haben es erst gar nicht soweit kommen lassen. Der holländische Richter hatte die Beweise hinsichtlich früherer Designs akzeptiert.

 

 

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